29.08.2017

Alle verkaufsoffenen Sonntage in Frankfurt gestrichen

Verwaltungsgerichtshof kippt Sonntagsverkauf zur Buchmesse

Auch zur Buchmesse bleiben Läden zu

Auf der Frankfurter Zeil bleiben die Geschäfte auch am Buchmessen-Sonntag geschlossen. 

In Frankfurt wird es in diesem Jahr keinen verkaufsoffenen Sonntag geben. Nach den Terminen zum Museumsuferfest und zur IAA kippte der Verwaltungsgerichtshof auch die Pläne zur Buchmesse. Die Stadt kündigte andere Ideen für 2018 an.

Nachdem Vorhaben zur Ladenöffnung im Rahmen des Museumsuferfests am 27. August sowie zur Automobilmesse IAA am 24. September bereits untersagt worden waren, kippte der Verwaltungsgerichtshof in Kassel nun auch das Sonntagsshopping zur Buchmesse am 15. Oktober.

Geklagt  hatten die Gewerkschaft Verdi, die Katholische Arbeitnehmerbewegung und der Diözesanverband Limburg. Die Stadt habe die Vorgaben nicht erfüllt, teilte der VGH nun mit. Das Gericht bestätigt damit erneut zwei Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Frankfurt. 

Das hessische Ladenöffnungsgesetz lässt jährlich bis zu vier verkaufsoffene Sonn- oder Feiertage zu. Gemeinden können diese aus Anlass von Märkten, Messen, örtlichen Festen oder ähnlichen Veranstaltungen genehmigen. Allerdings müsse es einen engen Zusammenhang zwischen den Anlässen und der Ladenöffnung geben, verlangten die Gerichte. Dies war, so der VGH einmal mehr nicht der Fall gewesen. 

Auf einen vierten Termin für 2017 verzichtete das Amt mangels Erfolgsaussichten gleich freiwillig. Ein für den 17. September vorgesehener verkaufsoffener Sonntag in den Frankfurter Stadtteilen wurde gestrichen. "Dieses Jahr wird es keinen verkaufsoffenen Sonntag geben", so Klaus Fischer vom städtischen Ordnungsdezernat. "Er war grundsätzlich angedacht, ist nach Rücksprache mit allen Beteiligten aber nicht mehr beabsichtigt", so Fischer, kündigte jedoch an: Wir werden uns etwas einfallen lassen!"

Zur VGH Pressemitteilung