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Thüringen

Thüringer Ladenöffnungsgesetz (ThürLadÖffG)

Thüringer Ladenöffnungsgesetz (ThürLadÖffG) vom 24. November 2006

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Thüringer Gericht schließt die Ladentüren am Sonntag

Erfurt/Köln, 30. September 2016. Sonntagsöffnungen, es handelt sich um 20 Tage, hat das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) in Weimar als illegal bezeichnet. Der 3. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts hat die „Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Landeshauptstadt Erfurt aus besonderem Anlass im Jahr 2016“ für unwirksam erklärt. Gleichzeitig stellte das Gericht fest, dass die Verordnung auch für die darin festgesetzten Termine in diesem Jahr unwirksam sind, selbst wenn einige verkaufsoffene Sonntage bereits im September stattgefunden haben.

"Auch wenn bereits mehrere Öffnungen stattgefunden haben, ist das Urteil ein Erfolg der Allianz für den freien Sonntag und für die Beschäftigten im Einzelhandel", erklärt KAB-Bundesvorstandsmitglied Bernadette Branzk, die auch KAB-Vertreterin im Thüringer Sonntagsbündnis ist. Das OVG kritisiert in seinem Urteil, dass die angegebenen Gründen kein "selbstständiges Ereignis" für die Ladenöffnungen an den Sonn- und Feiertagen darstelle. Das sonntägliche Shopping und der zusätzliche Konsum selbst wurden als Anlass gesehen. " Inhaltlich hat die Prüfung der Verordnung ergeben, dass sich in vielen Fällen ein Ereignis, das eine sonntägliche Ladenöffnung erfordert, gar nicht feststellen lässt. Im Gegenteil ist es so, das die Verkaufsöffnung selbst das Ereignis ist", so OVG-Richter Volker Bathe. 

Kritik übt Hannes Kreller, KAB-Vertreter in der bundesweiten Allianz für den freien Sonntag, an den Kommunalpolitikern. "Es ist ein Skandal, wenn Vertreter der Stadt den Einzelhändlern erklären, dass sie nicht nur alles genehmigen werden, sondern die Geschäfte wiederholt anschreibt, ob sie sich nicht an Sonntagsöffnungen beteiligen wollen". 

Der Widerstand vom KAB Diözesanverband Erfurt und ver.di Thüringen hat sich gelohnt. In der Landeshauptstadt wird es  in diesem Jahr lediglich noch eine Sonntagsöffnung im Stadtzentrum geben. "Alle anderen", so ver.di-Vertreterin Bettina Penz, "per Rechtsverordnung genehmigten Öffnungen wurden untersagt, sowohl traditioneller Veranstaltungen als auch in den Stadtteilen durch die Möbelhäuser ".

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